Meldungen

22.06.2018

Susanne Schütz: Hebammenversorgung sicherstellen – FDP-Fraktion bringt Antrag zur Geburtshilfe in Niedersachsen ein

Hannover. Die Versorgung mit Hebammen, ihre Arbeitsbedingungen und besonders ihre neu zu gestaltende Ausbildung in Niedersachsen müssen sich nach Ansicht der FDP-Fraktion dringend verbessern.

20.06.2018

Björn Försterling: Kita-Gesetz der Groko führt zu Chaos – Beitragsfreiheit ist richtig, aber nicht zulasten der Qualität

Hannover. Mit ihrem neuen Kita-Gesetz stürzt die Landesregierung die Kindergärten im Land nach Ansicht des FDP-Bildungsexperten Björn Försterling in ein großes Chaos.

13.06.2018

Hermann Grupe: Grausam, verfassungswidrig und realitätsfern – Pläne der Groko zur Schweinepest müssen überarbeitet werden

Hannover. Grausam, verfassungswidrig und realitätsfern – so bezeichnet Hermann Grupe, agrarpolitischer Sprecher der FDP Landtagsfraktion, den Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP).

12.06.2018

Jörg Bode: Digitalisierungs-Blindflug der Landesregierung – Honé macht Klein-Klein, Masterplan fehlt

Hannover. In der Landesregierung herrscht inzwischen totales Chaos und komplette Planlosigkeit in Sachen Digitalisierung. Zu dieser Einschätzung kommt der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jörg Bode.

12.06.2018

Stefan Birkner: Rundfunkbeitrag nicht automatisch erhöhen – Zuerst Debatte über strukturelle Fragen und Programm

Hannover. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Birkner sieht die Pläne zur automatischen Erhöhung von Rundfunkbeiträgen kritisch.

11.06.2018

Susanne Schütz: Der Weg zur zukunftsfähigen Universitätsmedizin ist noch weit – Landesregierung muss Tempo erhöhen

Hannover. Wie die Antworten der Landesregierung auf eine große Anfrage der FDP-Fraktion ergeben, gibt es im Bereich der Planungen für die Universitätsmedizinen noch massive Defizite.

06.06.2018

Susanne Schütz: Zukunft der Geburtshilfe in Niedersachsen sichern – Hebammenhilfe stärken, Hebammenausbildung modernisieren

Mit einem umfangreichen Antrag setzt sich die FDP-Fraktion für eine bessere Versorgung mit Hebammen in Niedersachsen, für verbesserte Rahmenbedingungen der Hebammenarbeit und für die notwendige Reform der Hebammenausbildung ein.

05.06.2018

Jan-Christoph Oetjen: Straßenausbaubeiträge sind ungerecht und existenzgefährdend – Anhörung im Innenausschuss stützt Position der FDP

Bei der heutigen Anhörung im Innenausschuss erhielt der Gesetzentwurf der Freien Demokraten zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge viel Zustimmung.

01.06.2018

Jörg Bode: Keine gemeinsame Position, kein zündender Plan – Landesregierung im digitalen Blindflug

Der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jörg Bode, bescheinigt der Landesregierung Planlosigkeit in Sachen Digitalisierung.

29.05.2018

Sylvia Bruns: Welche Rolle spielten Innenministerium und Staatskanzlei? – FDP-Fraktion beantragt Unterrichtung

Die hannoversche Landtagsabgeordnete der FDP, Sylvia Bruns, verlangt Aufklärung über die Rolle der Landesregierung in der Härke-Affäre.